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Anlage G.

Master eines Manifestes für die auf der Strecke zwischen Melnik und Hamburg oder Harburg fahrenden Elbschiffe.

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1) Jedes Fahrzeug muß mit dem Namen des Orts, wohin es gehört und mit einer Nummer deutlich und dauernd bezeichnet sein.

2) Die Abfahrt von dem Ladungsplaße darf nicht eher erfolgen, als wenn der Schiffer mit dem zur Ladung gehörigen Manifeste nebst Frachtbriefen versehen ist. Jede Zu- und Abladung muß beim nächsten Elbzollamte gehörig nachgewiesen werden.

3) Die Güter eines jeden Frachtbriefes werden im Manifeste unter einer besondern Nummer eingetragen, welche auch auf dem Frachtbriefe zu bemerken ist. Die Gegenstände eines jeden Frachtbriefes sind im Manifeste in derselben Reihenfolge anzuführen, wie sie im Frachtbriefe verzeichnet sind.

4) Waaren im unverpackten Zustande sind, soweit es ihre Beschaffenheit gestattet, dem Gewicht und der Stückzahl nach im Manifeste anzugeben.

3) Der Schiffsführer hat das Manifest mit seiner Unterschrift, durch welche er für die Richtigkeit des Inhaltes haftet, zu versehen und dasselbe beim Elbzollamte des Einladungsortes oder, wenn ein folches sich dort nicht befindet, bei dem nächsten auf der Fahrt berührten Elbzollamte zur Beglaubigung zu überreichen. Diese geschieht gebührenfrei. Besteht das Manifest aus mehr als einem Bogen, so muß es mit Seitenzahlen versehen und geheftet übergeben werden, worauf die Heftschnur amtlich angesiegelt wird. Alle Frachtzettel und Ladungspapiere sind bei dieser Gelegenheit vorzuzeigen und während der Fahrt, als Beilagen des Manifestes, vom Schiffsführer aufzubewahren.

6) Der Schiffsführer hat das Original-Manifeft nebst Beilagen jedem auf der Fahrt berührtem Elbzollamte vorzuzeigen und eine richtige Abschrift desselben dem zuerst berührten Elbzollamte jedes Staatsgebietes einzuhändigen.

bei dem... abgegeben und von demselben nach Vorschrift der Elb

7) Das Manifest wird zu ... bei dem

schifffahrts-Akte aufbewahrt.

8) Transitirende Schiffe können am ersten Erhebungsamte die Gebühren für die ganze Strecke eines Uferstaates entrichten.

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(Nr. 2502.) Uebereinkunft zwischen Preußen, Oesterreich, Sachsen, Hannover, Dänemark,

Um

Mecklenburg-Schwerin, Anhalt-Cöthen, Anhalt-Dessau, Anhalt-Bernburg,

Lübeck und Hamburg, die Erlassung schifffahrts- und ftrompolizeilicher
Vorschriften für die Elbe betreffend. Vom 13. April 1844.

1. Vereinbam die Sicherheit und Ordnung der Elbschifffahrt zu befördern, haben såmmtrung über die liche Elbuferstaaten durch ihre zur zweiten Elbschifffahrts-Revisions-Kommission Erlassung schifffabrts u.from versammelten Kommissarien folgende Uebereinkunft unter Vorbehalt der Allerpolizeilicher höchsten, Höchsten und Hohen Ratifikationen verabreden lassen.

Vorschriften:

A. für die Ober

Elbe,

B. für die Unter

Elbe,

II. Grundfäße

Elbe zu erlassen

Art. 1. In Beziehung auf die Stromstrecke zwischen Melnik und Hambung oder Harburg wird jeder Elbuferstaat für sein Gebiet umfassende schifffahrtsund strompolizeiliche Vorschriften gleichzeitig mit Verkündigung der AdditionalAkte erlassen und dabei die in den Art. 2. bis 30. enthaltenen Grundsåße festhalten.

Für die Stromstrecken zwischen Hamburg oder Harburg und der Nordsee werden die betheiligten drei Staaten die erforderlichen schifffahrts- und strompolizeilichen Vorschriften, soweit dies nicht bereits geschehen ist, gleichfalls baldigst erlassen und diese sowohl für die drei Staatsgebiete, als auch, so weit die abweichenden Verhältnisse es gestatten, mit den in den Art. 2. bis 30. enthaltenen Grundsäßen in Uebereinstimmung zu bringen suchen.

Art. 2. Auf die Konstruktion, Ausrüstung und Erhaltung der Fahrs der für die Ober zeuge und ihrer Zubehörungen, insbesondere der Maschinen und Kessel auf den Vorschrif- Dampfschiffen, haben die Eigner eben so, wie die Führer der Fahrzeuge ganz vorzügliche Sorgfalt zu verwenden, und namentlich in Bezug auf die Dampfs A. Konstruk on schiffe die bestehenden, besondern Vorschriften wegen Anlage und Gebrauchs von ftung und Er. Dampfapparaten genau in beobachten.

ten:

haltung

1) der Fahrzeuge,

2) der Holzfloße.

B. Belastung

Floße.

Sie sind verpflichtet, sich den von Zeit zu Zeit vorzunehmenden amtlichen Untersuchungen ihrer Fahrzeuge nebst Zubehörungen zu unterwerfen, und die etwa hierbei gerügten Mängel sofort abzustellen.

In Fällen entstandener, mit Gefahr verknüpfter Beschädigung des Fahrzeuges während der Reise ist lettere sofort einzustellen und erst nach erfolgter vollständiger Ausbesserung des Schadens weiter fortzusetzen.

Art. 3. Die ein Holzfloß bildenden Stämme, Balken und anderen Materialien müssen unter sich fest und dauerhaft verbunden, und die Floße selbst an beiden Enden mit einem Steuerruder versehen seyn. Die Breite eines Holzfloßes darf in der Regel 20 Fuß Preußisch nicht überschreiten. Doch kann von jedem Uferstaate für seine Elbstrecken eine größere Breite der Holzfloße zugelassen werden.

Art. 4. Kein Schiff oder Floß darf stärker belastet werden, als es die der Schiffe und bekannte Beschaffenheit der Fahrbahn und der herrschende Wasserstand erlauben. Art. 5. Bei jedem auf der Fahrt begriffenen, zur Fracht oder Personenzeuge. fahrt dienenden Schiffe muß sich wenigstens ein gut und dauerhaft gebautes Boot befinden.

C. Beifahr

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Art. 6. Während der Fahrt darf kein Schiff oder Floß die Fahrbahn absichtlich verlassen.

Jede Verunreinigung der letteren durch Auswerfung von Ballast, Stei

nen,

nen, Steinkohlerschlacken, oder andern der Schifffahrt hinderlichen oder gefähr lichen Gegenständen ist verboten.

Aus diesem Grunde müssen die zur Beschwerung der Steuerruder dienenden Steine oder anderen Körper dergestalt befestigt und verwahrt seyn, daß das Herabfallen derselben in die Fahrbahn oder Leichterstellen verhütet wird.

derer Werke,

Art. 7. Die Ufer nebst den an denselben befindlichen Werken und An- b) der Ufer, lagen, sowie die Brücken, Schiffsmühlen, Fähren u. s. w. dürfen von den Brücken u. an Schiffen und Holzflößen auf ihrer Fahrt nicht berührt und beschädigt, auch die Leinpfade von den Zugknechten oder dem Zugvieh weder verdorben, noch zum Nachtheil der anliegenden Grundstücke überschritten werden.

Dampfschiffe müssen sich von den Uferanlagen möglichst entfernt halten, damit lettere vom Wellenschlage nicht beschädigt werden.

Art. 8. Die Schiffs- und Floßführer dürfen in der Regel nur an den bestimmten Landungs- und Ladeplåten, oder da, wo es außerdem für gewöhnlich nachgelassen ist, anlegen und vor Anker gehen.

Nur in Nothfällen ist es gestattet, auch an anderen Uferstellen anzulegen, wobei jedoch Buhnen, Packwerke, Uferbefestigungen (Vernähterungen), Dåmme, und unterbrüchige oder durch Verbotstafeln bezeichnete Uferstrecken zu meiden find An das Ufer, auf welchem sich der Leinpfad befindet, darf ein Schiff oder Floß nur dann anlegen, wenn ihm die Ladung oder Löschung seiner Waaren oder das Aus- und Einladen der Hölzer daselbst erlaubt ist, oder wenn Unwetter oder Beschädigung dasselbe hierzu nöthigen.

Dergleichen außergewöhnliche Landungspläße sind jedoch von den Schiffsund Floßführern sofort nach entfernter Gefahr oder erfolgter Ein- oder Ausladung wieder zu verlassen, auch sind die Fahrzeuge und Floße, so lange sie daselbst liegen, bei Nacht oder dichtem Nebel durch Aussteckung einer erleuchteten Laterne zu signalisiren, und, um den Zug anderer Schiffe an der Leinpfadseite nicht zu hindern, die Masten niederzulegen.

Das Einschlagen von Pfählen auf dem Ufer, um die Schiffe und Floße mittelst der Taue an solche zu befestigen, ist an solchen außergewöhnlichen Ankerplågen, unbedingt untersagt.

Das Anlegen und Ankern unmittelbar vor oder hinter den Pfeilern stehender Brücken ist unter allen Umständen verboten.

) des Ante) am Ufer

gens u. Ankerns

und an Brüfkenpfeilern,

fernt vom Ufer,

Art. 9. In der Fahrbahn darf ein Schiff oder Floß nur an solchen bb) in der FahrStellen vor Anker gehen, an welchen jene so breit ist, daß andere, selbst die baba oder ent größten Fahrzeuge oder Floße, neben jenem noch bequem vorbeifahren können. Solchenfalls und wenn ein Schiff auf einer vom Ufer entfernten Stelle vor Anker geht, treten wegen dessen Signalisirung die Bestimmungen des Art. 8. ein.

Art. 10. Kein Schiff darf im Fahrwasser da um- oder überladen, wo d) des Ableiches dem Schiffsverkehr hinderlich ist.

Ist die Ableichtung nöthig, um das Schiff über Untiefen im Fahrwasser zu schaffen, so muß sie stets vor den letteren und an solcher Stelle geschehen, roo weder das beladene Schiff, noch der Leichter den Schiffsverkehr hindern oder erschweren.

Wird ein Schiff im Fahrwasser dergestalt festgefahren, daß dasselbe nicht

tens,

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